Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen liegen allen Angeboten und Verträgen über Lieferungen und Leistungen des Verkäufers zugrunde. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Angebote

Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer vier Wochen gebunden, sofern nichts anderes angegeben oder vereinbart ist.

§ 3 Preise, Preisänderungen

(1) Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als vier Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers. Dies gilt auch für eine Preiserhöhung aufgrund einer gesetzlichen Erhöhung der Umsatzsteuer.

(2) Übersteigen die Preiserhöhungen die zunächst vereinbarten Preise um mehr als 10 %, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Lieferung

(1) Liefertermine oder -fristen, welche verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen stets der Schriftform.

(2) Die Annahme der Bestellung erfolgt erst mit dem Versand der Ware.

(3) Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist der Erfüllungsort Dettenhausen.

Der Versand erfolgt auf Rechnung des Käufers. Der Mindestbestellwert in unserem Shop beträgt 15 EUR. Die Versandkosten berechnet der Verkäufer zum Selbstkostenpreis.

Alle Postpakete, UPS-, Speditions-Sendungen und alle Post-Sendungen, welche per Einschreiben verschickt werden, sind vom Verkäufer auf Rechnung des Käufers gegen alle üblichen Transportrisiken versichert.

§ 5 Zahlung

(1) Rechnungen sind sofort nach Empfang der Lieferung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes angegeben oder vereinbart.

(2) Die Lieferung von Noten, Tonträgern und Instrumenten erfolgt bei Neukunden nur gegen Vorkasse. Eine Bezahlung per Kreditkarte (VISA, Eurocard) wird vom Verkäufer bei Bekanntgabe der Kreditkartennummer durch den Käufer akzeptiert.

(3) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.

(4) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 6 Gewährleistung

(1) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert nach.

(2) Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, so kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

(3) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, welche dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Gegenständen vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer zur Rücknahme der gelieferten Waren berechtigt und der Käufer zur Herausgabe an diesen verpflichtet.

(3) Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der gelieferten Waren durch den Verkäufer gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch den Verkäufer schriftlich erklärt wird.

§ 8 Datenspeicherung

Hinweis gem. § 33 BDSG: Der Verkäufer arbeitet mit EDV und hat den Namen und die Adresse sowie die sonst im Rahmen der geschäftsmäßigen Abwicklung benötigten Daten gespeichert.

§ 9 Zusätzliche Hinweise nach Fernabsatzgesetz

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder — wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird — durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MTP Music GmbH & Co. KG
Breitwasenring 5
72135 Dettenhausen
Telefax: 07157-5290099
E-Mail: info@ekle.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Laut dieser AGB’s wird jedoch vereinbart, dass bei einer Bestellung im Warenwert von bis zu 40 Euro der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen hat.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 10 Erfüllungsort und anwendbares Recht

(1) Erfüllungsort ist 72135 Dettenhausen.

(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Käufer seinen Wohnsitz im Ausland hat.